Öffentliche Gemeinderatssitzung am 18.10.2023

16. Okt 2023

Am Mittwoch, den 18.10.2023, um 19:30 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses in Weisweil eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:                                                    

 

  1. Anregungen zur Tagesordnung aus der Bürgerschaft

 

  1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 20.09.2023

 

  1. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Kreuzacker“ im Regelverfahren

– Vorstellung der geprüften Änderungsvorschläge aus der Sitzung vom 26.07.2023;

– Billigung der Vorschläge hierzu

Beratung und Beschlussfassung

 

  1. Örtliche Bedarfsplanung für Kinder bis zum Schuleintritt nach dem

Kinderförderungsgesetz (KiföG) und dem Kindertagsbetreuungsgesetz

(KiTaG) 2023/2024 und weitere Ausbaustufen;

Beratung und Beschlussfassung

 

  1. Änderung des Gesellschaftsvertrages der badenova AG & Co. KG

 

  1. Rheinwaldhalle – Vergabe Lieferung Bestuhlung und Tische

Beratung und Beschlussfassung

 

  1. Kinderspielplätze – Auftragsvergabe für neue Spielgeräte

Beratung und Beschlussfassung

 

  1. Bekanntgaben des Bürgermeisters

 

  1. Fragen zu Gemeindeangelegenheiten/Frageviertelstunde

 

  1. Anfragen aus dem Gemeinderat

 

 

Die Bevölkerung ist zur Teilnahme herzlich eingeladen. Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

 

gez.

Michael Baumann

Bürgermeister